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	<title>BeRechTnend</title>
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	<description>Internet- &#38; Multimediarecht</description>
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		<title>Google Street View &#8211; Just my 2 Cents</title>
		<description><![CDATA[Um die allgemeine Diskussion um die plötzliche Sensibilität für Persönlichkeitsrechte von Bürgern anzureichern, ein paar Gedanken abseits der datenschutzrechtlichen (§ 3 BDSG), urheberrechtlichen (Panoramafreiheit aus § 59 UrhG &#038; § 23 KUG) oder strafrechtlichen (§ 201a StGB) (Zulässigkeits-)fragen. Ein Unternehmen &#8211; wenn auch mit selbsterarbeiteter nahezu marktbeherrschender Stellung &#8211; entwickelt einen innovativen neuen Dienst für [...]]]></description>
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		<title>BGH: &#8220;Sommer unseres Lebens&#8221; &#8211; Mindestsicherheitsanforderungen an Passwörter bei privater WLAN-Nutzung</title>
		<description><![CDATA[Bereits mit Urteil vom 12.05.2010 &#8211; I ZR 121/08 hat der BGH entschieden, dass 1. Den Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus ein urheberrechtlich geschütztes Werk ohne Zustimmung des Berechtigten öffentlich zugänglich gemacht worden ist, [...] eine sekundäre Darlegungslast trifft, wenn er geltend macht, nicht er, sondern ein Dritter habe die Rechtsverletzung begangen. 2. Der [...]]]></description>
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		<title>Umzug &#8211; Und die Laufzeit des DSL-Vertrags beginnt erneut?</title>
		<description><![CDATA[Das Problem: Jeder größere Anbieter für DSL-Leistungen behandelt einen Umzug als Tarifwechsel, sodass ohne die Stellung gesonderter allgemeiner Geschäftsbedingungen (&#8220;AGB&#8221;) mit dem Tarifwechsel automatisch ein neues Vertragsverhältnis beginnt, welches im Zweifel wiederum über eine Laufzeit von 24 Monaten unter Ausschluss des ordentlichen Kündigungsrechts fortbesteht. Möchte man nun gerne seinen bestehenden Vertrag lediglich am neuen Wohnort [...]]]></description>
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		<title>BGH: Computerspiele &amp; faktischer Weiterveräußerungsausschluss</title>
		<description><![CDATA[Wie der BGH bereits im Februar diesen Jahres entschieden hat, bleibt es Enwicklern für Computerspiele unbenommen, die Einrichtung eines individuellen Online-Accounts/Benutzerkontos &#8211; im vorliegenden Fall über die Plattform Steam für das Spiel Half Life II &#8211; zu verlangen. Durch Abschluss des sog. Steam Subscriber Agreement wird es dem Erwerber u.a. verboten, seinen Account zu verkaufen, [...]]]></description>
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		<title>2. Staatsexamen Juni 2010 NRW &#8211; Part 2</title>
		<description><![CDATA[Kurzzusammenfassung: S1: Anklage, hauptsächlich Verkehrsdelikte, insb. §§ 315c, 315b (-), 316 nur nach Unfall, 142 sowie 303 (-), 229, 239 StGB, Unfall + Zäsur und zwei Verwertungsprobleme, qualifizierte Belehrung, Anordnung Blutentnahme wg. Gefahr im Verzug durch StA. S2: Revision, wenig verfahrensrechtliches, Ablehnung Beweisantrag wg. Unmittelbarkeitsgrundsatz, Problem § 265 I StPO analog, materiell Problem Mittäterschaft o. [...]]]></description>
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		<title>2. Staatsexamen Juni 2010 NRW &#8211; Part 1</title>
		<description><![CDATA[Kurzzusammenfassung: Z1: Urteil, Mietrecht, ordentliche und außerordentliche Kündigung, Erbrecht, Pflichtteils- und Pflichtteilsergänzungsansprüche, Prozessual, Aufrechnung und Widerklage. Z2: Anwaltsklausur ohne Anträge und ohne Schriftsatz, allgemeines Persönlichkeitsrecht, insb. Recht am eigenen Bild, privatrechtlicher Abschleppfall Z3: Urteil, Einspruch gegen einstweilige Verfügung, Haftungsverband der Grundschuld, Insolvenzordnung, Absonderung Z4: Anwaltsklausur mit Schriftsatz, Schuldrecht AT, Darlehensvertrag, Werkvertrag, Beweisfragen, &#8220;Hörfalle&#8221; + allgemeines [...]]]></description>
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		<title>Der Schutz der Persönlichkeit in Online-Medien</title>
		<description><![CDATA[Und schon wieder in eigener Sache. Dieses Mal meine Veröffentlichung mit dem Titel &#8220;Der Schutz der Persönlichkeit in Online-Medien &#8211; Unter besonderer Berücksichtigung von Weblogs, Meinungsforen und Onlinearchiven&#8221; in Buchform von nun an käuflich erwerbbar bei der Peter Lang Verlagsgruppe. Aus dem Werbetext: Das Internet ist das Massenmedium Nummer eins. Es vereint in sich die [...]]]></description>
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		<title>Kommunales ehrenamtliches Engagement muss attraktiv bleiben</title>
		<description><![CDATA[Nochmals in eigener Sache. Meine gemeinsame Ausarbeitung für den parlamentarischen Gutachterdienst des Landtags NRW mit Herrn Aalbers hat vor kurzem ihre Veröffentlichung gefunden und kann hier eingesehen werden. In der Sache geht es um die Frage, ob die bestehenden gesetzlichen Regelungen zur Freistellung, den Fortbildungsmöglichkeiten sowie dem Verdienstausfall noch zeitgemäß sind oder diese verbessert werden [...]]]></description>
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		<title>Der urheberrechtliche Auskunftsanspruch aus § 101 UrhG</title>
		<description><![CDATA[§ 101 UrhG ist die wichtigste spezialgesetzliche Eingriffsnorm für Rechteinhaber, um die Identität potentieller Verletzer ausfindig zu machen. Hierbei können auch Nichtverletzer wie Access-Provider verpflichtet werden, unter bestimmten Voraussetzungen Auskunft über Kundendaten zu erteilen. Die durch die Richtlinie 2004/84/EG (sog. Durchsetzungsrichtlinie) geänderte Norm birgt jedoch in ihrem Tatbestand einen unbestimmten Rechtsbegriff (in gewerblichem Ausmaß), der [...]]]></description>
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		<title>APR vs. Kunst- und Filmfreiheit oder der Kannibale von Rothenburg</title>
		<description><![CDATA[Wir erinnern uns, Armin Meiwes mittlerweile rechtskräftig zu einer lebenslänglichen Freiheitsstrafe wegen Mordes verurteilt, begehrte zunächst vor dem LG Kassel und in der Berufung der Beklagten vor dem OLG Frankfurt a.M. Unterlassung der Vorführung und Verwertung des bereits im Jahr 2006 gedrehten Filmes &#8220;Rothenburg&#8221; über die Geschehnisse rund um seine Person. Armin Meiwes hatte im [...]]]></description>
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